Seit geraumer Zeit ist es in Europa immer das gleiche Spiel: Heftige Marktturbulenzen zwingen Politiker und Entscheidungsträger in der Eurozone zum Handeln. Die vereinbarten Massnahmen werden von den Märkten jedoch sogleich als unzureichend und lückenhaft verworfen womit die Krise ihren Lauf nimmt. Lesen Sie den Kommentar von Phillip Apel von Henderson Global Investors.
Schleppendes Wirtschaftswachstum und strukturelle Ungleichgewichte sind zwei der zentralen Ursachen für die aktuelle Staatsschuldenkrise. Bislang aber ist wenig geschehen, um die Ungleichgewichte zwischen den schwächeren und den stärkeren Ländern in der Eurozone zu beseitigen. Um eins unmissverständlich klarzustellen: Nicht die Gesamthöhe der Schulden in Europa ist das Problem, sondern vielmehr die Verteilung der Schuldenlast zwischen den einzelnen Ländern. Damit wieder Stabilität einkehrt, braucht es nach unserer Überzeugung Folgendes:
1) Eine wirksamere Brandmauer
Benötigt wird ein Mechanismus, über den sich Länder kurzfristig zu tragbaren Konditionen refinanzieren können, um die negative Rückkopplung aus steigenden Haushaltsdefiziten und Finanzierungskosten, flankiert von sinkendem Vertrauen und Wachstum zu durchbrechen.
Die diversen zum Zeitpunkt des Schreibens dieses Artikels vereinbarten Hilfs- und Finanzierungspakete, die sich auf rund 750 Mrd. summieren, wären zu klein, sollte Spanien oder Italien den Zugang zum Kapitalmarkt verlieren. Für die Zukunft könnte deshalb die Ausgabe von Anleihen mit gemeinschaftlicher Haftung seitens einer Gruppe von Ländern in Europa also Eurobonds eine Lösung sein. Bislang will Deutschland von dieser Idee nichts wissen, weil man befürchtet, dass mit einer "gesamtschuldnerischen Haftung" der Anreiz für einzelne Mitglieder fehlen könnte, für einen ausgeglichenen Haushalt zu sorgen.
2) Solvenzprobleme im Bankensektor angehen
Grossbritannien und die USA haben die Probleme in ihren Bankensystemen gleich 2008/09 in Angriff genommen. In Europa ist das ist in diesem Umfang bislang nicht geschehen. Hieran führt jedoch kein Weg vorbei, will man das Vertrauen dauerhaft wiederherstellen. Vermutlich wird die Last der Rettung einzelner Banken auch weiterhin den nationalen Regierungen aufgebürdet mit einer gewissen Beteiligung des Privatsektors, d.h. Aktionäre und Anleiheinhaber werden einen Teil der Verluste tragen müssen.
3) Haushaltskonsolidierung
Die Länder in Europa müssen das Verhältnis von Staatsverschuldung zu Bruttoinlandsprodukt (BIP) auf ein belastbares Niveau reduzieren. Sparen allein ist keine Lösung, denn zu schnell können Ausgabenkürzungen Wachstum und Steuereinnahmen drosseln und damit das Vertrauen weiter untergraben.
Für einige Länder bleibt deshalb nur die Umschuldung, weil sie sich als Mitglied einer Währungsgemeinschaft ausser Stande sehen, ohne fremde Hilfe ihre Haushalte wieder ins Lot zu bringen. Zurzeit denkt die Politik darüber nach, die Mittel für die Europäische Investitionsbank aufzustocken. Damit könnten Projekte in der Eurozone finanziert und das Wachstum angekurbelt werden, während die einzelnen Länder an ihrem Sparkurs festhalten würden.
4) Stärkere Angleichung der wirtschaftlichen Verhältnisse
In der Vergangenheit haben die schwächeren Euro-Länder Ausgaben der öffentlichen Hand und im Privatsektor durch hartnäckig hohe Haushalts- und Handelsdefizite finanziert. Ohne die Möglichkeit einer Abwertung der Landeswährung kann die Wirtschaft in diesen Ländern aber nur über strukturelle Reformen, mit denen Produktivität und Wettbewerbsfähigkeit erhöht werden, wieder auf die Beine kommen.
Innerhalb der Eurozone ist dies wohl nur zu erreichen, indem Löhne und Preise in den wirtschaftlich schwächeren Ländern fallen und die Europäische Zentralbank (EZB) bereit ist, eine höhere Inflation im Norden Europas zu tolerieren. Beides würde eine Anpassung der Lohnstückkosten in den betroffenen Ländern begünstigen. Nach wie vor verfügt die EZB über ausreichend Feuerkraft wie die längerfristigen Refinanzierungsgeschäfte gezeigt haben um Wachstum und Bankensystem zu stützen. Das allein reicht jedoch nicht, es sei denn, die strukturellen Probleme werden endlich entschlossen angegangen.
