03.12.2024, 15:42 Uhr
Der ehemalige Direktor der Eidgenössischen Bankenkommission, Daniel Zuberbühler, fordert für die UBS deutlich höhere Eigenkapitalvorgaben. Damit solle das «desaströse» Szenario einer Abwicklung der Grossbank...
Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland ist im Dezember 2023 im Vergleich zum November vor allem saisonbedingt um 31 000 auf 2,637 Millionen Menschen gestiegen. Die Arbeitslosenquote sei um 0,1 Punkte auf 5,7 Prozent nach oben gegangen, teilte die Bundesagentur für Arbeit mit.
Im Vergleich zum gleichen Zeitpunkt des Vorjahres stieg die Zahl der Arbeitslosen um 183 000. «Mit Beginn der Winterpause haben Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung im Dezember, wie in diesem Monat üblich, zugenommen», sagte die Vorstandsvorsitzende der Bundesagentur, Andrea Nahles, in Nürnberg. Auch ein leichter Anstieg der Kurzarbeit sei zu verzeichnen. Allerdings wachse die Beschäftigung weiter und die Nachfrage der Unternehmen nach neuem Personal habe sich zum Jahresende nicht weiter abgeschwächt.
Im Dezember verzeichnete die Bundesagentur 713 000 offene Stellen, 68 000 weniger als ein Jahr zuvor. Die Nachfrage nach Arbeitskräften sinke auf hohem Niveau schon seit Ende 2022, sagte Nahles.
Nahles betonte, das abgelaufene Jahr 2023 zähle insgesamt zu den Jahren mit der niedrigsten Arbeitslosigkeit seit der deutschen Wiedervereinigung. Die schwache Konjunktur habe jedoch Spuren am Arbeitsmarkt hinterlassen.
Im Jahresdurchschnitt seien 2,609 Millionen Menschen arbeitslos gewesen, 191.000 mehr als im Schnitt des Vorjahres. Die Kurzarbeit habe sich im langjährigen Vergleich auf moderatem Niveau bewegt. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) rechnet auch 2024 mit einer steigenden Arbeitslosigkeit.
BA-Chefin Andrea Nahles sagte, sie gehe für das angelaufene Jahr «von einer etwas schlechteren Entwicklung aus» als dem zuletzt vorausgesagten Anstieg um 60 000. Zugleich rechne die BA aber weiter mit einem Beschäftigungswachstum. Nahles begrüsste im Grundsatz das Vorhaben der Bundesregierung, die finanziellen Kürzungen für Bürgergeldbeziehende zu verschärfen, die ein konkretes Arbeitsangebot ausschlagen.
Sorgen bereitet der BA laut Nahles, dass der Arbeitsmarkt zusehends zweigeteilt sei. Einerseits würden händeringend Fachkräfte gesucht. In jedem sechsten Beruf stelle die BA mittlerweile einen Engpass fest. Andererseits steige das Risiko einer sich verfestigenden Arbeitslosigkeit vor allem von Menschen ohne oder mit geringer Qualifikation. Über 60 Prozent der Arbeitsuchenden wollten eine Helferstelle, aber von zehn offenen Stellen seien acht an Fachkräfte adressiert. Der einzige Weg sei, noch stärker auf Qualifizierung zu setzen.
Die von der Bundesregierung im Haushaltspaket für 2024 geplanten schärferen Sanktionen im Bürgergeld begrüsste Nahles im Grundsatz. Es gebe «in einigen wenigen Fällen (...) durchaus Menschen, die sich einer Mitwirkung wirklich komplett entziehen», sagte Nahles. Es sei immer Position der BA gewesen, «dass es im Ausnahmefall Sanktionen, die auch dann wirksam werden, geben sollte». Es lasse sich nicht genau beziffern, für wie viele Menschen im Bürgergeld das Vorhaben der Regierung Leistungskürzungen bedeuten könnte. «Wir würden eher von einigen Tausend sprechen», sagte Nahles.
Im Bürgergeld soll es bis zu zwei Monate bis auf Miete und Heizkosten keine monatliche Regelzahlung mehr geben, «wenn erwerbsfähige Leistungsberechtigte sich willentlich weigern, eine zumutbare Arbeit aufzunehmen».