05.11.2024, 10:10 Uhr
Die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht (Finma) ist offenbar Gegenstand von Betrügereien im Internet. Laut einer Mitteilung gehen Phishing-E-Mails mit gefälschtem Finma-Absender um. Die Betrüger geben sich als...
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China hilft hoch verschuldeten Lokalregierungen
Als weitere Massnahme zur Entlastung der Wirtschaft hat China ein Umschuldungsprogramm für seine Lokalregierungen angekündigt. Beobachter sehen dies als «Notmassnahme».
Die Behörden wollen demnach über einen Zeitraum von mehreren Jahren Anleihen im Umfang von umgerechnet rund 1,3 Billionen Euro ausgeben. Die Lokalregierungen sollen die Mittel nutzen, um ihre «versteckte Schulden» umzuschichten und somit Risiken im Finanzsystem zu reduzieren, wie Finanzminister Lan Fo'an laut chinesischem Staatssender sagte.
In China sind versteckte Verbindlichkeiten ein Problem, da Lokalregierungen in der Vergangenheit häufig indirekt Geld aufgenommen haben, um etwa Infrastrukturprojekte zu finanzieren. Allerdings brachte die Praxis erhebliche Risiken, da die Schuldenlast oft nicht transparent in den öffentlichen Finanzberichten erschien.
Investoren an den Börsen war das aber nicht genug. Die Ankündigung wirke mehr wie eine Notmassnahme als ein massives Massnahmenpaket zur Ankurbelung der chinesischen Wirtschaft, sagte Marktexperte Stephen Innes vom Vermögensverwalter SPI Asset Management an.
Peking will Wachstumsziel erreichen
Die Entscheidung fiel zum Ende der Sitzungswoche des Ständigen Ausschusses des Nationalen Volkskongresses, der die Massnahmen absegnete. Vor dem Hintergrund einer schwächelnden Konjunktur kämpft Peking darum, sein selbst gestecktes Wirtschaftswachstumsziel von rund fünf Prozent in diesem Jahr zu erreichen. Bereits in den vergangenen Wochen waren mehrere Massnahmen zur Stützung der Wirtschaft angekündigt worden.
Besonders die Krise im Immobiliensektor, der China einst als Wachstumstreiber diente, bremst den Wirtschaftsmotor. Das Vertrauen der Konsumenten ist daher angeknackst, was auch Grund für den geringen Binnenkonsum ist. Ausserdem haben vor allem junge Menschen Probleme, Arbeit zu finden. Hinzu kommen diverse Handelsstreitigkeiten und Zölle, die sich auf die Wirtschaftsleistung auswirken.
