US-Justizministerium klagt gegen Apple

Die US-Regierung wirft Apple unfairen Wettbewerb vor. Der iPhone-Konzern habe Konkurrenten Zugang zu Hardware- und Software-Funktionen seiner Geräte verweigert und eigene Angebote bevorzugt, heisst es in einer Klage des Justizministeriums und mehrerer Bundesstaaten. Apple will sich wehren.

Bei den Vorwürfen geht es im Kern darum, dass Apple Nutzer an Geräte des Konzerns dadurch binde, dass der Konzern Dienste anderer Unternehmen künstlich weniger attraktiv mache. Unter anderem heisst es in der Klage, dass Apple sogenannte «Super-Apps» behindere, die als Plattform für verschiedene Dienste dienen können. Ausserdem schütze der Konzern seinen Chatdienst iMessage auf unfaire Weise durch die schlechtere Interaktion mit Nutzer auf Nicht-Apple-Geräten. Auch habe Apple Spielen, die auf Servern im Netz laufen, Steine in den Weg gelegt. Apple bestreitet alle diese Vorwürfe.

Änderungen am Apple-Geschäft, die die US-Regierung erzwingen könnte, werden nicht unbedingt Folgen für Nutzer in Europa haben. Apple musste gerade erst sein EU-Geschäft wegen des neuen Digitalgesetzes DMA in einigen grundlegenden Punkten umbauen. So erlaubte der Konzern erstmals, Apps aus anderen Orten als dem hauseigenen App Store auf iPhones zu laden. Einige grosse App-Anbieter wie der Musikstreaming-Marktführer Spotify und die «Fortnite»-Firma Epic Games kritisieren aber, Apple habe die Konditionen dafür so ungünstig für Entwickler gestaltet, dass die weitaus meisten nicht darauf eingehen würden. Apple betont, der Download von Apps aus anderen Quellen sei mit Risiken für Nutzer verbunden, die man schützen müsse.

Strafe zur «Abschreckung»

Die EU-Kommission verhängte jüngst nach einer Beschwerde von Spotify auch eine Strafe von 1,84 Milliarden Euro, weil Apple den Wettbewerb im Musikstreaming behindert habe. Davon waren 1,8 Milliarden zur «Abschreckung» gedacht, hiess es.

Die US-Regierung knöpft sich damit den nächsten grossen Tech-Konzern mit Wettbewerbsvorwürfen vor: Das Justizministerium verklagte bereits Google , und die Handelsbehörde FTC geht gegen Amazon und den Facebook-Konzern Meta vor. Die Konzerne profitierten lange von einer eher laschen Regulierung im Heimatmarkt, doch das änderte sich in den vergangenen Jahren. Die Verfahren in diesen Fällen dauern normalerweise Jahre.

US-Justizminister Merrick Garland betonte bei einer Pressekonferenz, die Regierung gewinne meist die Fälle, bei denen sie zu Klagen greife. Der oberste Kartellwächter der Behörde, Jonathan Kanter, sagte, man wolle sicherstellen, dass Apple wieder Wettbewerb durch eigene Innovationen betreibe - und nicht dadurch, dass fremde Erfindungen behindert würden.

Apple konterte, ein Unternehmen sei nach dem Wettbewerbsrecht nicht verpflichtet, Konkurrenten kostenlos Zugang zu seinen Technologien zu verschaffen. Die Klage bedrohe Grundsätze, die Apple-Produkte in einem hart umkämpften Markt herausragend machten. Es sei auch ein gefährlicher Präzedenzfall, in dem die Regierung vorschreiben wolle, wie Technologie zu entwickeln sei. Ein Erfolg der Regierung könne dazu führen, dass sich iPhones wie Android-Telefone anfühlten.