12.12.2025, 09:08 Uhr
In der Diskussion um die künftigen Eigenmittelanforderungen für die UBS liegt laut einem NZZ-Artikel ein Kompromissvorschlag von bürgerlichen Parlamentariern vor. Der Vorschlag wolle bei hohen Sicherheiten für die...
USA: Die Einigung scheint in Sicht
Laut New York Times und anderen Medien soll es einen Durchbruch bei den Verhandlungen über die Schuldenobergrenze gegeben haben.
In den USA ist die Regierung von Präsident Joe Biden gemeinsam mit Vertretern der Republikaner im Repräsentantenhaus einer Einigung über die Anhebung der Schuldenobergrenze offenbar einen grossen Schritt nähergekommen. Gleichzeitig sollen die Ausgaben für sämtliche Bereiche mit Ausnahme des Militärs und der Veteranen begrenzt werden.
Das Weisse Haus erwäge, seinen Plan zur Aufstockung der Mittel für die Steuerbehörde zurückschrauben zu wollen, um mehr Rechnungsprüfer einzustellen und wohlhabende Amerikaner ins Visier zu nehmen.
«Der einzige Weg, um voranzukommen, ist eine überparteiliche Einigung. Ich glaube, dass wir zu einer Einigung kommen werden, die es uns ermöglicht, voranzukommen und die hart arbeitenden Amerikaner in diesem Land zu schützen», sagte US-Präsident Biden vor Reportern. Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy, sagte vor Beginn der Verhandlungsgespräche: «Wir wussten, dass dies nicht einfach werden würde.»
In Washington wird seit Wochen über eine Anhebung der Schuldenobergrenze des Bundes von derzeit 31,4 Billionen Dollar gestritten. Für diesen Schritt benötigen Bidens Demokraten die Unterstützung der Republikaner, die die Mehrheit im Repräsentantenhaus halten. Ohne eine Einigung droht den USA die Zahlungsunfähigkeit.
