Meta: 1,2 Milliarden Euro Busse

Die Facebook-Muttergesellschaft Meta soll wegen Verstössen gegen die EU-Datenschutzregeln eine Rekordstrafe zahlen. Zudem setzt die Zudem setzt die irische Datenschutzbehörde dem Konzern eine brisante Frist. dem Konzern eine brisante Frist.

Irland hat den Internetkonzern Meta (Facebook) mit einer Rekordstrafe in Höhe von umgerechnet rund 1,2 Milliarden Euro belegt und ihm eine Frist gesetzt, um die Übermittlung von Nutzerdaten in die USA zu stoppen. Zuvor hatten europäische Aufsichtsbehörden festgestellt, dass das Unternehmen persönliche Informationen ihrer Ansicht nach nicht vor dem Zugriff amerikanischer Sicherheitsdienste geschützt hat. Die fortgesetzte Datenübermittlung des sozialen Netzwerkriesen in die USA habe «die Risiken für die Grundrechte und -freiheiten» der Personen, deren Daten über den Atlantik übermittelt wurden, nicht beseitigt, heisst es in einer Entscheidung der irischen Datenschutzkommission.

Zusätzlich zu der Geldstrafe, die eine zuvor gegen Amazon verhängte EU-Datenschutzstrafe in Höhe von 746 Millionen Euro in den Schatten stellt, wurde Meta eine Frist von fünf Monaten eingeräumt, um «jede künftige Übermittlung personenbezogener Daten in die USA auszusetzen», und eine Frist von sechs Monaten, um «die unrechtmäßige Verarbeitung, einschliesslich der Speicherung, in den USA» der übermittelten personenbezogenen EU-Daten zu beenden.

Das Verbot der Datenübermittlung an Meta war allgemein erwartet worden und hatte das grösste soziale Netzwerk der Welt einst dazu veranlasst, mit einem vollständigen Rückzug aus der EU zu drohen. Die Auswirkungen wurden jedoch durch die in der Entscheidung vorgesehene Übergangsphase und die Aussicht auf ein neues Abkommen zwischen der EU und den USA über den Datenverkehr abgeschwächt, das schon Mitte dieses Jahres in Kraft treten könnte.