Infineon: Millionenschwerer Vergleich steht

Der Halbleiterhersteller Infineon zieht einen Schlussstrich unter den jahrelangen Rechtsstreit im Zusammenhang mit der Ausgliederung seines später insolventen Speicherchipgeschäfts Qimonda. Das Unternehmen einigte sich mit dem Qimonda-Insolvenzverwalter auf einen Vergleich im Volumen von 800 Millionen Euro.

Die Vereinbarung sehe eine Zahlung von 753,5 Millionen Euro vor, teilte das Unternehmen mit. Sie setze sich aus der nominellen Vergleichssumme von 800 Millionen Euro abzüglich von Anrechnungsbeträgen aus früheren Verträgen mit dem Insolvenzverwalter zusammen. Die Nettobelastung für Infineon werde sich wegen steuerlicher Effekte voraussichtlich auf etwa 660 Millionen belaufen.

Ursprünglich hatte der Insolvenzverwalter 3,4 Milliarden Euro zuzüglich Zinsen gefordert. Der Streit ist seit Ende 2010 am Landgericht München I anhängig. Das Gericht muss den Vergleich noch bestätigen.

Schmerzlich, aber verkraftbar

Die im Dax notierte Aktie verlor am Freitag zu Handelsbeginn in einem freundlichen Markt leicht. Für Jürgen Wagner, Analyst bei Stifel, fällt die Zahlung höher aus als erwartet. Die dafür abfliessenden Mittel seien schmerzlich, aber verkraftbar, notierte er.

Mit der Vereinbarung seien alle Rechtsstreitigkeiten und Ansprüche des Insolvenzverwalters gegen Infineon erledigt, teilte Infineon weiter mit. Der Konzern werde die dafür gebildeten Rückstellungen in Anspruch nehmen. Diese lagen zum 30. September 2023 bei 212 Millionen Euro. Der darüberhinausgehende Betrag werde das Ergebnis und den Cashflow aus nicht fortgeführten Aktivitäten belasten, so das Unternehmen. Die Zahlung werde aus vorhandenen Barmitteln erfolgen.

Der Vergleich sei für beide Seiten «akzeptabel», erklärte Infineon. Das Unternehmen sei jedoch weiter von der Unbegründetheit der Klage überzeugt. Diese gerichtlich feststellen zu lassen, hätte jedoch eine weitere langjährige Prozessführung vorausgesetzt, womöglich über mehrere Instanzen hinweg, und wäre mit einer nicht unerheblichen Unsicherheit verbunden gewesen. Die Entscheidung von Infineon habe daher auf einer Abwägung der Prozess- und sonstigen Risiken beruht.

Lange Vorgeschichte

2006 hatte Infineon das Speichergeschäft ausgegliedert und im Wege zweier Sacheinlagen in Qimonda eingebracht. Anfang 2009 stellte Qimonda Insolvenzantrag, nachdem ein drastischer Preisverfall bei Speicherchips zu horrenden Verlusten geführt hatte. Allein in Deutschland waren 4 600 Beschäftigte betroffen, neben der Zentrale in München vor allem im Dresdner Chipwerk. In den USA unterhielt Qimonda eine Fabrik in Richmond im US-Bundesstaat Virginia. Die Schwierigkeiten bei Qimonda hatten Infineon mehrfach die Bilanz verhagelt.

Der Insolvenzverwalter warf Infineon unter anderem vor, das Speicherchipgeschäft zu überhöhten Preisen ausgegliedert zu haben. Der Konzern hatte zunächst angekündigt, sich durch alle Instanzen dagegen zur Wehr zu setzen.