Mario Draghis Amtszeit als EZB-Präsident endet mit einer Zementierung der Mitte September nochmals verschärften lockeren Geldpolitik. In der letzten Sitzung unter Leitung des Italieners bekräftigte der Rat der Europäischen Zentralbank (EZB), notfalls noch expansiver zu werden.
Mario Draghis Abschiedsvorstellung als EZB-Präsident geriet zur erwartbaren Mischung aus Nostalgie und Selbstvergewisserung. Sowohl im lang- als auch im kurzfristigen Rückblick fühlt sich Draghi in seiner Politik bestätigt. So auch mit seinen im September verkündeten geldpolitischen Massnahmen, die er bereits einige Wochen vorher zur Überraschung vieler Kollegen im portugiesischen Sintra angedeutet hatte. "Vor dem Hintergrund der zuletzt schwächeren europäischen Konjunkturdaten dürften einige Kritiker konzilianter geworden sein", meint Ulrike Kastens, Volkswirtin Europa, zur Abschieds-Pressekonferenz von Mario Draghi.
Mit einem Leitzins auf dem Rekordtief von null Prozent, Negativzinsen von -0,5 Prozent für geparkte Gelder von Banken und frischen Milliarden für den Kauf von Staatsanleihen will die EZB Konjunktur und Inflation im Euroraum ankurbeln. "Leider hat alles, was seit September passiert ist, im Übermass gezeigt, dass die Entschlossenheit des EZB-Rates zu handeln, berechtigt war", sagte Draghi am Donnerstag in Frankfurt. "Wenn es etwas gibt, worauf ich stolz bin, dann darauf, dass wir unser Mandat immer weiterverfolgt haben. Gib niemals auf!"
Aus Draghis Antworten geht hervor, dass die EZB ihren "easing bias" (also die Tendenz, geldpolitisch eher zu lockern als zu straffen) beibehalten wird und bereit steht, notfalls noch expansiver zu werden. Erneut appellierte Draghi an die Staaten, den fiskalischen Spielraum zu nutzen, auch um negative Effekte der expansiven Geldpolitik abzumildern. "Diese Steilvorlage wird seine Nachfolgerin gerne nutzen", sagt Kastens.
Damit geht die Draghi-Ära nach achtjähriger Amtszeit am 31. Oktober zu Ende. Im Rahmen eines Festaktes mit viel politischer Prominenz am kommenden Montag in Frankfurt wird Draghi offiziell verabschiedet. Christine Lagarde übernimmt, doch die geldpolitische Ausrichtung bleibt unverändert auf Expansion. Angesichts der schwächelnden Wirtschaft geht DWS davon aus, dass Lagarde ihren Spielraum nutzen und wenn nötig über die bereits eingeleiteten Massnahmen hinausgehen wird. Die Zinsen dürften also nicht nur vorerst, sondern längerfristig niedrig bleiben.
