«Gefährlicher Teufelskreis» in Italien

Giorgia Meloni habe keine Reformen angestossen, um Italiens Staatshaushalt zu sanieren, heisst es. (Bild Shutterstock/MikeDotta)
Giorgia Meloni habe keine Reformen angestossen, um Italiens Staatshaushalt zu sanieren, heisst es. (Bild Shutterstock/MikeDotta)

Die italienische Regierung droht die Kontrolle über die Staatsverschuldung zu verlieren, so könne ein Teufelskreis entstehen, heisst es in einer neuen Studie. Die EZB hatte die künstlich hohe Nachfrage nach italienischen Staatspapieren zuletzt gebremst.

06.03.2023, 14:07 Uhr
Notenbanken

Redaktion: sw

Die deutsche DZ Bank warnt vor einem «Teufelskreis aus steigenden Refinanzierungskosten und schwindender Schuldentragfähigkeit», der ab einem bestimmten «Kipppunkt» zu befürchten sei. Das Thema habe weit über Italien hinaus Auswirkungen auf den Markt der Euro-Staatsanleihen, möglicherweise sogar auf den Zusammenhalt der Euro-Zone. «Denn Zweifel an der Zahlungsfähigkeit eines grossen Euro-Landes würden Investoren insgesamt von der Region abschrecken», schreibt Analystin Sophia Oertmann.

Die DZ Bank hat der seit Oktober amtierenden rechtsgerichteten Regierungschefin Giorgia Meloni in einer früheren Studie zwar bescheinigt, sie sei nicht – wie viele befürchtet hatten – auf Konfrontationskurs gegenüber Europa gegangen. Meloni habe allerdings auch keine Reformen angestossen, um Italiens Staatshaushalt zu sanieren.

Die Studie beruht auf makroökonomischen Prognosen des Internationalen Währungsfonds (IWF) und der hauseigenen Zinsprognose. Das Ergebnis: Bei der derzeitigen Rendite italienischer Staatsanleihen mit siebenjähriger Laufzeit von 4,2 Prozent müsste das Land pro Jahr ab 2023 einen Primärüberschuss von rund einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts erzielen, um die befürchtete Verschuldungsspirale innerhalb der kommenden zehn Jahre zu vermeiden.

Tatsächlich hat Italien früher in vielen Jahren Primärüberschüsse erzielt. Aber, wie die DZ Bank bemerkt, die letzten Jahre waren «klar negativ».

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Ausschlaggebend für das Abrutschen in ein Defizit war vor allem der Ausbruch der Covid-Pandemie. Hinzu kommt, dass das Land schon mit einer hohen Verschuldung dem Euro beigetreten ist und sich in der Währungsgemeinschaft noch schwerer tut, diese zu bekämpfen.

Seit Jahren stehen Italiens Staatsschulden, die bei rund 146 Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen, in der Diskussion. Vor allem Robin Brooks, Chefökonom der Bankenorganisation IIF, weist immer wieder darauf hin, dass die EZB als Käuferin italienischer Staatsanleihen bisher dominant gewesen sei. Diese künstlich hohe Nachfrage ermöglichte geringe Zinszahlungen für Italien.

Seit Anfang März kauft die EZB aber im Euro-Raum pro Monat für 15 Milliarden Euro weniger Anleihen als auslaufen, das schränkt ihren Spielraum ein. Sie hat daher, um spekulative Attacken auf einzelne Länder abwehren zu können, 2022 unter dem Kürzel TPI ein Programm geschaffen, das gezielte Käufe der Anleihen einzelner Staaten erlaubt. Bundesbank-Präsident Joachim Nagel kommentierte kürzlich: «Das ist noch nie eingesetzt worden, und ich hoffe, das bleibt auch so.»

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