"Ein zweites Referendum ist wahrscheinlicher geworden"

Die Wahrscheinlichkeit, dass es in der Brexit-Diskussion zu einem zweiten Referendum kommt, steigt. Diese Meinung vertritt der CIO von DWS in seinem jüngsten Marktkommentar.

Grossbritannien wird noch etwas länger als bis am 31. Oktober in der EU bleiben. Brüssel hat entschieden, dass der 31. Januar 2020 das neue Ausstiegsdatum ist, nachdem das britische Unterhaus Boris Johnson dazu gezwungen hatte, Brüssel um eine weitere Verschiebung zu bitten. Laut Verhandlungsangebot der EU bleibt auch der 1. Dezember 2019 oder der 1. Januar 2020 denkbar.

Am Dienstagabend hat nun das britische Unterhaus einen Antrag der Regierung von Boris Johnson abgelehnt, am 12. Dezember vorgezogene Neuwahlen abzuhalten. Dazu wäre eine Zweidrittelmehrheit nötig gewesen. Johnson kündigte daraufhin sogleich einen neuen Anlauf für Neuwahlen noch in diesem Jahr an.

Die Probleme der Neuwahlen

Nachdem der Plan von Premier Boris Johnson, den neusten Gesetzesentwurf für den Brexit zügig durchzubringen, nicht aufging, deutet dies für Stefan Kreuzkamp, CIO von DWS, auf weitere bevorstehende Probleme hin. In seinem CIO Flash widmet er sich den Möglichkeiten, die Grossbritannien nun hat und korrigiert nach den jüngsten Vorkommnissen im Parlament die Wahrscheinlichkeiten der Brexit-Szenarien.

Kreuzkamp erklärt ein mögliches Szenario vorgezogener Neuwahlen: "Die Strategen der konservativen Partei, die Tories, hoffen, dass der Wählerzorn auf das Parlament ihrer Sache helfen könnte. Wir bleiben skeptisch, nicht zuletzt angesichts der Wahlergebnisse bei den Kommunalwahlen, den europäischen Parlamentswahlen und den britischen Nachwahlen zu Beginn dieses Jahres. Üblicherweise wird die regierende Partei von den Wählern verantwortlich gemacht, wenn diese unzufrieden sind. Bei vorgezogenen Wahlen könnte das schnell dazu führen, dass unzufriedene Remainer – also Briten, die in der Europäischen Union bleiben wollen – taktisch wählen. Das Ergebnis könnten starke Verluste der Tories sein, nicht nur in grossen Metropolen wie London, sondern auch in Schottland und Südengland, aber auch in Orten wie dem ländlichen Wales."

Weiter spekuliert er, dass bisherige Brexit-Partei-Wähler sich unterdessen entscheiden könnten, der Wahl fern zu bleiben statt die Tories zu wählen, wenn sie den Eindruck haben, Johnson hätte Brexit nur dem Namen nach geliefert. Das Verpassen der Frist vom 31. Oktober könnte denn auch gemäss Kreuzamp den Aussichten der Tories schaden. Zudem blieben die Umfragen sehr offen und die britische Wählerstimmung scheine in den letzten Jahren immer volatiler geworden zu sein.

Die Wahrscheinlichkeiten der Brexit-Optionen

Vor dem Hintergrund der jüngsten Ereignisse hat Stefan Kreuzkamp die Wahrscheinlichkeiten für die von DWS bereits im August aufgestellten Brexit-Szenarien aktualisiert:

• "No Deal" 15 Prozent (minus 5 Prozent gegenüber August 2019): Für Kreuzkamp war es bereits vor den jüngsten Ereignissen (weitere Verschiebung des Austrittsdatums bis spätestens 31. Januar 2020) sehr schwierig geworden, sich Szenarien vorzustellen, die zu einem "No Deal" am 31. Oktober führen könnten. "Subtiler gesagt, scheinen sowohl Boris Johnson als auch andere Tory Brexiteers nun 'ihren Deal' einem 'No Deal' vorzuziehen", so der CIO von DWS.
• "Hard Deal" 25 Prozent (unverändert): "Unterm Strich bedeutet dies, dass der Johnson-Deal ohne allzu viele weitere Änderungen angenommen wird. Das ist möglich, aber Johnson war bisher wenig erfolgreich bei der Steuerung des Parlaments. Sollte er den Prozess weiterlaufen lassen, könnte es für ihn immer schwieriger werden, die Kontrolle über das endgültige Ergebnis zu behalten."
• "Soft Deal" 15 Prozent (unverändert): "Es gibt noch viele mögliche Szenarien für einen "weichen" Brexit. Aus Sicht der DUP beispielsweise ist der Johnson-Deal viel schlechter als jeder weiche Brexit. Gerade weil eine Zollunion, zu der auch Grossbritannien gehört, eine Zollgrenze an der Irischen See vermeiden würde. Ein "Soft Deal" könnte auch leicht zum Konsens im Vereinigten Königreich nach einer Neuwahl werden, sollte Labour überraschend gut abschneiden."
• "Kein Brexit" 45 Prozent (plus 5 Prozent gegenüber August 2019): "In den letzten Monaten ist ein zweites Referendum wahrscheinlicher geworden. In einem solchen Fall (insbesondere wenn die Alternative eine harte Version des Johnson-Deals wäre), würden wir erwarten, dass "Vote Leave" mit einem gravierenden Nachteil gegenüber "Remain" ins Rennen ginge. Andere Wege zu "No Brexit" sind vorgezogene Neuwahlen und/oder die Rücknahme von Artikel 50, sollte dies irgendwann der einzige Weg sein, einen "No Deal" abzuwenden."

Mögliche Brexit-Szenarien